"Familie ist da, wo kein Geld ist!",

sagte völlig richtig der ARD-Moderator Frank Plasberg
in seiner Sendung "hart aber fair" im April 2008.

Frage:

Viele Familien wissen nicht mehr, wie sie jeden Monat mit ihrem Nettoeinkommen zurechtkommen sollen. Woran liegt das?

Antwort:

Familien werden entgegen unserer Verfassung finanziell ungerecht behandelt. Das Bundesverfassungsgericht fordert in mehreren Urteilen u.a.:

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In den Sozialversicherungssysteme muss gemäß Art. 3 GG die Kindererziehung gleichwertig mit den Beiträgen in die Sozialversicherung verrechnet werden. Kindererziehung ist nach dem BVerG ebenso eine mit Geld bewertbare Leistung wie die monatlichen Beiträge in die Sozialversicherung.

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Das Steuersystem gehört familienfreundlich gestaltet.
 

Frage:

Familien werden doch gefördert, oder? Kindergeld und insgesamt 184 Mrd. Euro Familienförderung im Jahr, das muss doch reichen!

Antwort:

Die sog. "Familienförderung" ist eine 184 Mrd. Lüge, so der Paritätische Wohlfahrtsverband. Wieso, so fragen sich viele. Denn diese Zahl ist nicht korrekt. Selbst das Kompetenzzentrum des Bundesfamilienministeriums stellte fest, dass "...im wesentlichen nur 45 Mrd. Euro Familienförderung im engeren Sinne zur Verfügung stehen". Das sind von dem großen Paket also nur knapp ein Viertel. Ein Beispiel für diese Zahlen-Manipulation ist das Kindergeld, das für jede Familie weitgehend die Rückzahlung zuviel gezahlter Steuern auf das Existenzminimum ist.
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Frage:

Wie kann es sein, dass entgegen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und sogar entgegen dem Grundgesetz eine Bevölkerungsgruppe, nämlich die Familien, in so hohem Maße finanziell benachteiligte werden? Und das seit über 10 Jahren?

Antwort:

Das ist tatsächlich für demokratisch denkende Menschen unglaublich! "Unsere Steuer- und Sozialordnung rasiert Eltern und Nichteltern trotz himmelweiter Unterschiede in der Leistungsfähigkeit über den selben Kamm", so der Bundessozialrichter Dr. Jürgen Borchert.
Das BVerfG hat den Gesetzgeber wiederholt aufgefordert, diese Missstände zu beseitigen. Eine faire Familienpolitik würde bedeuten, dass es eine große Umschichtung zwischen Familien und Nichtfamilien geben müsste, das wäre dann verfassungskonform.
Da der Bevölkerung suggeriert wird, Familien würden massiv staatlich gefördert (was so nicht stimmt, siehe Frage 1), die Verstöße gegen das Grundgesetz ziemlich unbekannt sind und die Urteile bedeuten, dass Kinderlose stärker zur Kasse gebeten werden, ist es schwierig, die Umsetzung der Urteile politisch durchzusetzen.
Es muss aber endlich eine verfassungskonforme Steuer- und Abgabenpolitik eingeführt werden, da die hohen Belastungen für Familien mit ein Grund dafür sind, dass Deutschland in eine demografische Katastrophe hineinrutscht. Und allen Deutschen, ob Eltern oder Nichteltern muss klar sein, ohne genügend Kinder ist unser gesamter Wohlstand gefährdet.
 

Frage:

Obwohl in den letzten Jahren der Eingangs- und Spitzensteuersatz gesenkt wurde, hat man den Eindruck, dass gerade Familien immer weniger Geld haben. Wie kann das sein?

Antwort:

Der Eindruck täuscht nicht. Es stimmt zwar, dass die Einkommensteuersätze gesenkt wurden, im Gegenzug wurden aber neue Verbrauchsteuern erfunden bzw. erhöht, wie z.B. die Ökosteuer, die EEG-Umlage (Erneuerbare-Energien-Gesetz Umlage, mit der regenerativ erzeugter Strom subventioniert und die Mehrkosten im Umlageverfahren auf alle Stromverbraucher verteilt wird), oder die Mehrwertsteuer. Von diesen Verbrauchssteuern sind aber besonders Familien betroffen, da mehr Menschen auch mehr verbrauchen, so dass gerade bei Familien von den Steuersenkungen unterm Strich oft nichts mehr ankommt. Der im ersten Augenblick vernünftige Ansatz, wer mehr verbraucht, soll auch mehr zahlen, ist nicht vollständig durchdacht. Denn beim Pro-Kopf Verbrauch schneiden größere Haushalte bekanntermaßen besser ab, d.h. genau diejenigen, die Pro-Kopf schonender mit den Ressourcen umgehen, müssen bei Verbrauchssteuererhöhungen am meisten bluten.

Virtuelle Demonstration
”Sozialversicherungen familiengerecht gestalten”.

Jede Stimme zählt!

Christiane Lambrecht, Sprecherin Aktions- bündnis Familie:

“Unsere Aktion bekommt immer mehr Unterstützer!
Wir kämpfen weiter für die Rechte der Familien, zusammen mit Ihnen! Machen Sie mit und infor- mieren Sie viele Freunde, Bekannte und Verwandte!"